ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
   

          Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten in Verbindung mit den Vertragsbedingungen für die Inanspruchnahme von Leistungen der HG Mobile, die jetzt oder zukünftig im Internetportal angeboten oder vereinbart werden. Andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen nicht nochmals gesondert widersprochen wird. Die Inanspruchnahme der Leistungen gilt als Erklärung des Auftraggebers, dass dieser damit einverstanden ist

1 Allgemeine Bestimmungen

Die Firma HG Mobile ist Vermittler der Dienstleistungen von verschiedenen Telekommunikationsanbietern und vermittelt insbesondere sogenannte Calling-Karten, Prepaid Aufladekarten und elektronische Voucher (nachfolgend ePIN genannt). Durch die Vermittlung von HG Mobile kommt ausschließlich ein Vertrag zwischen den Anbietern der EPin und dem Erwerber der Leistungen zustande. Im Rahmen der Telekommunikationsdienstleistungen über die EPin gelten die nachfolgenden AGB ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden von HG Mobile nicht anerkannt. Dies gilt auch, wenn HG Mobile ihre Leistung trotz Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichender Bedingungen vorbehaltlos ausführt.

2 Leistungen von HG Mobile

HG Mobile vermittelt EPin, Sim-Karten und Technische Geräte im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten.

2.1 Calling-Karten, Prepaid Aufladekarten und elektronische Voucher

Mit dem Erwerb der EPin wird dem Endkunden unter Verwendung des auf dem Aufladebons angegebenen Einzelheiten und unter Beachtung des dort beschriebenen Vorganges die Möglichkeit eingeräumt, über die auf den Aufladebons jeweils angegebenen Dienstleister Leistungen in Anspruch zunehmen. Der Endkunde muss damit rechnen, dass die angebotenen Leistungen aus technischen Gründen nicht jederzeit in anspruch genommen werden können.
Kann der Anbieter oder HG Mobile die Vertragsleistung infolge von Arbeitskampf, höherer Gewalt oder anderer unabwendbarer Umstände nicht erbringen, ist der Telekommunikationsanbieter oder HG Mobile für den Zeitraum der Fortdauer des Leistungs Hindernisses von der Verpflichtung zur Erbringung der Vertragsleistung frei.

3 Pflichten des Kunden

Störungen im Gebrauch der EPin und sonstige Beanstandungen wird der Kunde HG Mobile als Beauftragte des jeweiligen Leistungserbringers oder dem Dienstleistungsanbieter selbst unverzüglich mitteilen. Der Kunde ist verpflichtet, seine ePIN-Nummer vor unbefugter Nutzung zu schützen und die ePIN nur nach der Anleitung des jeweiligen Anbieters zu nutzen und insbesondere die angegebenen Nummern, Servicerufnummern und anderen Einlösemöglichkeiten zu nutzen.
Die erworbenen Prepaid Karten werden im Namen und für Rechnung des jeweiligen Kartenherausgebers weitergegeben. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Netzbetreiber Der Kunde wirkt durch geeignete Bestimmungen und Hinweise in den Verträgen mit seinen Endkunden darauf hin, dass die von HG Mobile übermittelten ePIN vor unberechtigtem Zugriff Dritter geschützt werden. Der Kunde verpflichtet alle Mitarbeiter, Dienstleister und Wiederverkäufer entsprechend. Für die missbräuchliche Verwendung von ePIN ist der Kunde verantwortlich, soweit die ePIN nicht im Einflussbereich von HG Mobile unberechtigt Dritten bekannt werden. Der Kunde informiert HG Mobile unverzüglich, wenn ihm Anhaltspunkte für einen Missbrauch von ePIN vorliegen. HG Mobile kann nach eigenem Ermessen die Verwendung von ePIN in Missbrauchsfällen sperren.

4 Technische Angaben, Zahlungsbedingungen

Bei Nutzung der auf der ePIN angegebenen Telefonnummer zur Verbindungsherstellung und Verwendung der dem Kunden HG Mobile eteilten PIN-Nummer wird das Kartenguthaben des Kunden entsprechend der jeweils gültigen Preisliste des Telekommunikationsanbieters in Höhe der tatsächlich angefallenen Gesprächsgebühren belastet. Dem Kunden wird sein aktuelles Kartenguthaben in verbleibenden Gesprächsminuten abhängig von dem gewählten Zielgebiet und der Zugangsnummer angesagt. Die zu vergütende Verbindungsdauer beginnt mit Entgegennahme des Anrufs auf der Calling Card Plattform des jeweiligen Telekommunikationsanbieters und startet mit der ersten vernehmbaren Ansage. Die Verbindungsdauer endet, sobald die Verbindung getrennt wird.
Die Abrechnung erfolgt gemäß der Preislisten des Telekommunikationsanbieters nach der dort angegebenen Taktung oder falls nicht anders angegeben im Minutentakt. Die jeweils angefallene Gesprächsgebühr wird auf den vollen Centbetrag gerundet. Der in den Preislisten der Telekommunikationsanbieter angegebene Preis ist abänderbar und gibt die Gesprächsgebühr pro Minute der Verbindungsdauer an. Einwendungen gegen die Belastung des Kartenguthabens sind durch den Kunden an den jeweiligen Dienstleisters zu erheben. HG Mobile leistet keinen Endkunden Service, wenn nicht anderweitig vereinbart. Alle Preise sind soweit nicht anders angegeben in Euro.
Im Falle von Leistungen für EPin ist vor dem Erwerb der ePIN einer Vorauszahlung an HG Mobile zu leisten. HG Mobile ist berechtigt, den Portal-Zugang zu sperren, wenn die Vorauszahlung aufgebraucht ist. Rechnungsbeträge sind innerhalb von 3 Tagen ohne Abzug zur Zahlung fällig sofern es keine schriftlichen Sondervereinbarungen gibt, mündlicher Nebenabreden sind unwirksam. HG Mobile behält sich vor, die Preise für ihre Leistungen zur Anpassung an die allgemeine Kostenentwicklung und zum Ausgleich von Preiserhöhungen der Netzbetreiber und Dienstleister zu erhöhen. HG Mobile wird den Kunden zeitgleich über eine Preiserhöhung informieren. Der Kunde ist berechtigt, den Vertrag innerhalb von einer Woche nach der Mitteilung mit Wirkung zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der neuen Preise zu kündigen. Nach Ablauf dieser Frist gelten die neuen Preise als vom Kunden genehmigt.
Gegen Forderungen von HG Mobile kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
Einwendungen gegen die Rechnungen, Gutschriften und Provisionsabrechnungen von HG Mobile kann der Kunde nur innerhalb von zwei Wochen nach Zugang erheben. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Rechnung als genehmigt.

5 Vertragsdauer

Die ePIN ist gemäß den vertraglichen Bedingungen nutzbar, solange sich auf der Karte ein ausreichendes Guthaben zur Herstellung der Telefonverbindung oder zur Einlösung befindet. Der Geltungszeitraum der EPin ist abhängig von dem auf der Karte befindlichen Guthaben. Wenn nicht anders Vereinbart, gilt die Gültigkeit nach den Regelungen der Dienstleister. Danach verfallen das Recht zur Nutzung und das zu dem Zeitpunkt noch vorhandene Restguthaben automatisch. Eine weitere Nutzung der ePIN kann ab diesem Zeitpunkt von dem Dienstleister technisch verhindert werden.

6 Haftung

HG Mobile haftet nur für vorsätzliche oder grob fahrlässig verursachte Schäden. Die Haftung für alle übrigen Schäden - insbesondere Folgeschäden, mittelbare Schäden oder entgangenem Gewinn - ist ausgeschlossen. HG Mobile haftet nicht für Schäden, für deren Entstehen die Leistungen, Übertragungswege oder die technischen Einrichtungen von Dritten oder die technische Einrichtungen des jeweiligen Anbieters ursächlich waren. HG Mobile haftet ebenfalls nicht für die unbefugte Nutzung der Dienstleistungen durch Dritte.
HG Mobile erbringt ihre Leistungen entsprechend der ihr von den Dienstleister zur Verfügung gestellten Kapazitäten. HG Mobile übernimmt keine Gewährleistung für die ununterbrochene Verfügbarkeit ihrer Leistungen, tritt jedoch an den Kunden für den Fall einer Unterbrechung ihre Gewährleistungsansprüche gegen die betreffenden Netzbetreiber ab.
HG Mobile übernimmt keine Gewährleistung im Falle der Beeinträchtigung ihrer Leistungen, die auf einem Verstoß des Kunden gegen seine Mitwirkungspflichten beruhen, insbesondere wenn der Kunde fehlerhafte oder nicht zugelassene Telekommunikationseinrichtungen verwendet oder er angemessene Vorkehrungen gegen einen Missbrauch von Identifikationsnummern von EPin unterlassen hat.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten sowohl für vertragliche als auch für außervertragliche, insbesondere deliktische Schadensersatzansprüche des Kunden. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unbeschränkt. Der Kunde stellt HG Mobile von allen Ansprüchen frei, die von seinen Endkunden gegen HG Mobile erhoben werden. Dies gilt insbesondere im Falle der unbefugten Nutzung der Leistungen von HG Mobile durch Dritte.

7 Wiederrufsrecht

Bei digitalen EPins gibt es keinen Widerrufsrecht..

Ein Widerruf muss nicht begründet werden, er ist in Textform und durch Rücksendung der Sache innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt der Ware von Ihnen an uns abzusenden, wenn Sie von diesem Recht Gebrauch machen wollen. Die Frist beginnt mit dem Tag des Eingangs der Ware bei Ihnen.
Wir können bei der Rückabwicklung eines Vertrages die Ware nur in der Originalverpackung mit vollständigem Zubehör zurücknehmen. Alle Gegenstände, die Ihnen geliefert wurden, müssen zurückgegeben werden.
Verwenden Sie bitte immer eine separate Umverpackung für den Versand, die unseren Versandpaketen mit allen Sicherungseinrichtungen entspricht. Bitte fügen Sie die Rechnung in Kopie bei. Bitte senden Sie die Ware nicht unfrei oder mit besonderen Versendungsformen (Express, Nachnahme), um unnötige Kosten zu vermeiden. Bitte fügen Sie den Beleg über die Rücksendekosten bei.

8 Datenschutz

HG Mobile verpflichtet sich, im Rahmen der Vermittlung der Dienstleistungen für den jeweiligen Telekommunikationsanbieter die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telekommunikationsgesetzes (TKG) zu beachten und das Fernmeldegeheimnis zu wahren. Personenbezogene Daten des Kunden werden nur erhoben, verarbeitet und genutzt, sofern der Kunde damit einverstanden ist oder das BDSG, TKG bzw. eine andere Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt.

9 Salvatorische Klausel

Nebenabreden, Abweichungen oder Ergänzungen dieser Vertragsbedingungen bedürfen der Schriftform. Es besteht die Möglichkeit, diese AGB und die entsprechenden Preislisten im Internet einzusehen, anzufordern oder auszudrucken. Die Veröffentlichung erfolgt ausschließlich im Internet. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden oder eine an sich notwendige Regelung nicht enthalten, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB nicht berührt.
Es gilt deutsches Recht.

Gerichtsstand ist Berlin. Dec 2019